Volltextveröffentlichungen (2)

• Judicialis

  BauGB § 1 Abs. 7; ; BauGB § ... 212 Abs. 1; ; BauGB § 214 Abs. 3 S. 2; ; BauGB § 30 Abs. 1; ; BauGB § 34 Abs. 1; ; BauGB § 35 Abs. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 2; ; BauNVO § 15 Abs. 1 S. 2; ; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6; ; VwGO § 80 Abs. 5; ; VwGO § 80 a Abs. 1 Nr. 2; ; VwGO § 80 a Abs. 3

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aufschiebende Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen einen Lebensmittelmarkt; Auswirkungen von Lärmimmissionen auf die Erteilung einer Baugenehmigung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen "Vorfestlegung"; Erlass von Nebenbestimmungen zum Schutz vor ...

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2005 - 3 MB 19/05

  Ausschluss vom Unterricht wegen Telefonmobbings; Sexuelle Belästigung von Lehrern …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.04.2005 - 1 MB 19/05

  Az.: 3 MB 19/05.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2018 - 8 B 1170/17

  Windenergieanlagen im Landschaftsschutzgebiet

  vgl. auch OVG Schl.-H., Beschluss vom 26. April 2005 - 1 MB 19/05 -, juris Rn. 25 m. w. N. (zur Bauleitplanung).

  vgl. OVG Schl.-H., Beschluss vom 26. April 2005 - 1 MB 19/05 -, juris Rn. 25 (zur Bauleitplanung).

• OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2009 - 10 S 15.09

  Nachbarwiderspruch eines Gewerbebetriebs gegen heranrückende Wohnbebauung; …

  Sofern sich nicht aus den allein maßgeblichen Beschwerdegründen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) Ansatzpunkte ergeben, die - überwiegend wahrscheinlich - auf Unwirksamkeitsgründe hinweisen, ist von der Gültigkeit des Bebauungsplans auszugehen (vgl. OVG Saar, Beschluss vom 7. November 2006 - 2 W 13/06 -, zitiert nach juris; OVG SH, Beschluss vom 26. April 2005 - 1 MB 19/05 -, zitiert nach juris).
• OVG Hamburg, 23.07.2014 - 2 Bs 111/14

  Nachbarschutz - Bau einer aus der natürlichen Geländeoberfläche herausragenden …

  Dabei kann dahinstehen, ob das Beschwerdegericht im Verfahren gemäß §§ 80 Abs. 5, 80a Abs. 1, 3 VwGO überhaupt Anlass und Berechtigung hat, die Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer Inzidentprüfung zu überprüfen, insbesondere dann, wenn - wie hier - nicht die Verletzung eigener Belange des vorläufigen Rechtsschutz Suchenden, sondern die Verletzung formeller Verfahrensvorschriften geltend gemacht wird (…generell verneinend OVG Saarlouis, Beschl. v. 10.5.2012, 2 B 49/12, juris Rn. 25 m.w.N.;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.12.2009, OVG 10 S 15.09, juris Rn. 7 - Ausnahme allenfalls bei Evidenz der Fehlerhaftigkeit; ähnlich OVG Schleswig, Beschl. v. 26.4.2005, 1 MB 19/05, juris Rn. 21;… a.A. wohl BayVGH, Beschl. v. 5.10.2001, 14 Cs 01.1364, juris Rn. 18).

 
• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Verhältnis korrespondierender (Nachbarbebauungs-)Pläne zueinander; Auswirkungen …

  a) Das Verwaltungsgericht hat bereits - zutreffend - auf die Rechtsprechung des Senats hingewiesen, wonach im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines (Nachbar-)Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung grundsätzlich von der Wirksamkeit des der Genehmigung zugrundeliegenden Bebauungsplans auszugehen ist, sofern sich nicht aus den Beschwerdegründen Ansatzpunkte ergeben, die - überwiegend wahrscheinlich - auf Unwirksamkeitsgründe hinweisen (Beschluss des Senats vom 26.04.2005, 1 MB 19/05, Juris [Rn. 21 m. w. N.]); daran ist festzuhalten.
• VG Oldenburg, 26.05.2014 - 5 B 603/14

  Artenschutz; Habitatschatz; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; …

  Vielmehr ist von dessen Gültigkeit auszugehen, sofern sich nicht Ansatzpunkte ergeben, die - überwiegend wahrscheinlich - auf Unwirksamkeitsgründe hinweisen (vgl. OVG Saarlouis, Beschl. v. 07.11.206 - 2 W 13/06 - OVG Schleswig, Beschl. v. 26.04.2005 - 1 MB 19/05 - juris).
• VG Hamburg, 22.06.2010 - 11 E 1360/10

  Nutzungsuntersagung; Beseitigungsverfügung; Zwei-Wohnungs-Klausel; …

  Soweit die Antragsteller mit ihrem Vorbringen, diese Festsetzung des Bebauungsplans ... sei das Ergebnis einer fehlerhaften Abwägung, die inzidente Normenkontrolle des Plans erreichen wollen, sieht sich die Kammer angesichts der pauschalen Ausführungen der Antragsteller hierzu im Rahmen der summarischen Prüfung dieses Eilverfahrens nicht veranlasst (vgl. zum Prüfungsumfang im Eilverfahren OVG Brandenburg, Beschl. v. 11.12.2009 - 10 S 15/09; OVG Schleswig, Beschl. v. 26.4.2005 - 1 MB 19/05).